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Landesverordnung beschränkt Verkaufsfläche Grund für den Entschluss war vor allem eine vergangen Montag in Kraft getretene Landesverordnung, die eine Sonntags-Öffnung nur bis zu einer Verkaufsfläche von 80m2 erlaubt. Die Allianz für den freien Sonntag begrüßte diese Verordnung als Kompromisslösung. Wirtschaftslandesrat Viktor Sigl argumentierte gegenüber Spar, dass Oberösterreich ein Land mit christlicher Tradition und Kultur und der freie Sonntag in der Landesverfassung verankert sei. Spar zieht vor den Verfassungsgerichtshof Der Vorstandsdirektor von Spar, Rudolf Staudinger, schloss eine Reduzierung der Geschäftsfläche auf 80 Quadratmeter aus, da diese Fläche für das effiziente Betreiben eines Supermarktes viel zu wenig wäre. Er beruft sich auch auf oberösterreichische Tankstellen mit größeren Verkaufsflächen und die geplante Innsbrucker Filiale, die vom Wirtschaftsministerium genehmigt wurde. Spar wird daher die Verordnung beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) anfechten.
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Protestaktion am Linzer Hauptbahnhof (Dezember 2004) |
Drei Verfahren laufen Aktuell laufen nun drei Verfahren gegen die Handelskette:
1. Klage gegen Spar auf Verletzung der Öffnungszeit (Die 1. Instanz gab den Klägern Recht und Spar ging in die Berufung)
2. Klage gegen Spar wegen unlauterem Wettbewerb
3. Klage von Spar gegen die Landesverordnung. Zusätzlich aufgebaute Arbeitsplätze gehen wieder verloren Durch die Schließung gehen laut Spar-Oberösterreich Chef Jakob Leitner elf Arbeitsplätze verloren, weil Spar keine Gesetze übertreten wolle. Die Allianz für den freien Sonntag ist der Meinung, dass Spar bereits seit dem Aufsperren an Sonntagen (5. Dezember 2005) Gesetze übertrete und nur dadurch die elf Arbeitnehmer überhaupt angestellt habe. Große Zufriedenheit mit aktuellen Öffnungszeiten auch bei Unternehmern Umfragen der Wirtschaftskammer belegen, dass eine große Mehrheit der Konsumenten, sowie 80 Prozent der Unternehmer mit der derzeitigen Regelung zufrieden sind. Einen Umsatzzuwachs erwarten sich vor allem große Konzerne (5% der Unternehmer), was volkswirtschaftlich gesehen nur auf Kosten der kleineren Händler möglich ist. Lebensqualität braucht gleichzeitige Freizeit Die Allianz für den freien Sonntag zeigt auf, dass Lebensqualität die gemeinsame und gleichzeitige Freizeit möglichst viele Menschen braucht. Freunde und Familien können einander begegnen, ohne erst mit der jeweiligen Dienststelle freie Tage aushandeln zu müssen. Das Besondere (für viele auch das Religiöse) sollen nicht im Alltag untergehen, Feste und Liturgie brauchen einen Raum. Auch Gemeinden, Vereine, Kultur und demokratische Initiativen leben von dieser gemeinsamen freien Zeit. Weiterführende Informationen:
2005-04-29 15:13:01
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